ÖH: Schwarz-rote Koalition beendet

In der Sitzung der Universitätsvertretung der ÖH Salzburg am 7. Dezember 2016 hat die ÖVP-Studierendenorganisation „Aktionsgemeinschaft“ die Zusammenarbeit mit dem VSStÖ beendet. Der Vorsitzende und die 2. stellvertretende Vorsitzende sowie alle von der AG gestellten ReferentInnen sind zurückgetreten.

Grund dafür waren zwei von der AG als „Kampfanträge“ bezeichnete Anträge des VSStÖ:

  1. Weisung an die Referentin des bildungspolitischen Referates, wonach die Referentin „ihre Arbeit ernst nehmen“ müsse; nachzulesen hier.
  2. Antrag auf Presse- bzw. Redaktionsfreiheit des Pressereferats (eine Folge der massiven Einschränkungen bei der Dezember-Ausgabe der uni:press); nachzulesen hier.

Beide Anträge wurden mit den Stimmen von GRAS, VSStÖ und JUNOS beschlossen. Die AG stimmte dagegen bzw. enthielt sich.

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